Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Verträge zwischen der ABC-Apotheke, Norbert Deters e.K., Marktstraße 50, 46045 Oberhausen (nachfolgend „Verkäufer“) und dem jeweiligen Kunden/ der jeweiligen Kundin (nachfolgend „Kunde“), die über den Online-Shop www.mairas-shop.de geschlossen werden, kommen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über den Online-Shop www.mairas-shop.de zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar, das der Verkäufer annehmen kann. Produktmerkmale auf den Seiten des Online-Shops www.mairas-shop.de sowie in Katalogen oder Flyern haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
(2) Der Bestellvorgang zum Vertragsabschluss umfasst im Online-Shop www.mairas-shop.de folgende Schritte:
- Auswahl des Produkts in der gewünschten Spezifikation (z.B. Größe, Anzahl)
- Einlegen des Produkts in den Warenkorb
- Betätigen des Buttons „bestellen“
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferanschrift
- Auswahl der Zahlungsmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung sowie sämtlicher Eingaben
- Betätigung des Buttons „kostenpflichtig bestellen“
- Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist
- Erst mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
(3) Die Preisangebote gelten „solange der Vorrat reicht“, soweit bei den jeweiligen Produkten nicht ein anderes vermerkt ist. Der Verkäufer behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit eines Produkts dieses nicht zu liefern. Irrtümer bleiben vorbehalten.
§ 3 Zahlungsmethoden
(1) Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung gestellten Zahlungsarten wählen. Zur Zeit stehen dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Wahl:
a) Vorauskasse
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
b) Rechnung
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das in der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug.
c) Nachnahme
Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt.
d) Paypal
Der Zahlungsdienstleister „Paypal“ ermöglicht es dem Verkäufer und Käufer, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister „Paypal“ die Zahlung des Kunden an den Verkäufer weiter. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Datenschutzerklärung des Zahlungsdienstleisters „Paypal“.
e) SEPA-Lastschrift
Der Rechnungsbetrag wird vom Verkäufer mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen Konto eingezogen.
f) Kreditkarte
Bei Zahlung mit Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die B.elastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware.
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
(2) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Falle hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Diese Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 1-2 Tagen nach Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
(2) Der Verkäufer versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über etwaige Verzögerungen umgehend informiert.
(3) Hat der Verkäufer ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Verkäufer das Recht, insoweit vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Pro Bestellung fällt eine Versandkostenpauschale an. Bei Teillieferung fällt diese Pauschale jeweils nur einmal an. Die Versandkostenpauschale
Deutschland: 3,50 €
Österreich, Schweiz & Niederlande: 8,50 €
(3) Die Versandkostenpauschale entfällt bei Bestellungen ab einem Warenwert von:
Deutschland: 30,00 €
Österreich, Schweiz & Niederlande: 50,00 €
(4) Besteht für den Kunden ein Widerrufsrecht und macht der Kunde hiervon Gebrauch, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Mängelgewährleistung
(1) Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), so bestimmt sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Verkäufer wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Neulieferung oder Reparatur wählen kann.
§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachstehenden Absätzen nicht ein anderes ergibt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche, die der Kunde gegen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Arbeitnehmer des Verkäufers erhebt.
(2) Der Verkäufer haftet für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragsziels notwendigerweise erfüllt werden müssen.
(3) Ferner haftet der Verkäufer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers, Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 9 Datenschutz
(1) Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Verkäufer Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
(2) Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit nötig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
(3) Soweit den Verkäufer Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
(4) Während des Besuchs des Online-Shops www.mairas-shop.de werden anonymisiert Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
(5) Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
Memotens Marketing GmbH
Datenschutz
Marktstrasse 50
46045 Oberhausen
E-Mail: datenschutz@mairas-shop.de
§ 10 Verbraucherschlichtung
(1) Die EU-Kommission stellt Verbrauchen eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Diese gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Onlinebestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Die Streitschlichtungsplattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home.show erreichbar.
(2) Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Anwaltliche Verbraucherschlichtungsstelle NRW e.V., Reichensperger Platz 1, 50670 Köln, www.verbruacherschlichtung-nrw.de.
(3) Der Verkäufer erklärt jedoch, zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist.
§ 12 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Stand: April 2019